Fachbereich Recht

Hermann Auffenberg

Obmann für Rechtsfragen

RA Hermann Auffenberg


Fechteler Str. 22
33100 Paderborn

Tel.: 0 52 51 - 5 60 35
Fax: 0 52 51 - 2 67 80
E-Mail: kanzlei@rechtsanwalt-auffenberg.de

aktuelles aus dem Fachbereich

EU-Kosmetikverordnung

Hier finden Sie ein Schreiben unseres Obmanns für Rechtsfragen bzgl. der EU-Kosmetikverordnung vom 11.07.2013

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Fahrverbot in den Ferien (Wanderimker)

Imker, die ihre Bienen von einem Standort zu einem neuen Standort transportieren wollen (Wanderimker), haben einiges zu beachten.

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Neue Muster für Zuwendungsbestätigungen für Vereine

Gemeinnützige Imkervereine können Zuwendungsbestätigungen für Spender, die dem Verein Geld- oder Sachspenden zukommen lassen, ausstellen.

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Merkblatt für eingetragene Vereine

Hier finden Sie ein Merkblatt mit wichtigen rechtlichen Punkten für eingetragene Vereine.

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Mitgliedschaft des Imkers in der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft

Bereits im 19. Jahrhundert wurde die landwirtschaftliche Unfallversicherung gegründet. Sodann wurde eine Vielzahl von sozialrechtlichen Vorschriften erlassen, die im Sozialgesetzbuch am 11.12.1975 zusammengefasst wurden. Aufgrund dieser Vorschriften wurden Berufsgenossenschaften gegründet, in denen jeweils in der gleichen Berufstätigkeit arbeitende Personen erfasst werden und versichert sind. So gibt es für Bauhandwerker die Bauberufsgenossenschaft und für die Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Binnenfischerei sowie die berufliche Tierhaltung die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft, zu der auch die gewerbsmäßig betriebene Imkerei gehört.

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Gewerbeschein - ja oder nein?

Der Imker ist der Landwirtschaft zuzuordnen und fällt damit in den Bereich der Urproduktion, sofern er die allgemein üblichen Grenzen nicht überschreitet. Hierunter fallen im gewissen Umfang der „Verkauf ab Hof“ oder im Rahmen eines „Hofladen“.

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